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AGBs

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Allgemeine Vertragsbedingungen (AGB) für die Nutzung von diffstore.com

AGB erstellt durch RA Waldmann, Mariendorfer Damm 161a, 12107 Berlin, http://www.ra-waldmann.de/

Mit der Nutzung von diffstore.com durch Registrierung als Händler oder als Kunde (Nutzer) akzeptieren Sie die folgenden allgemeinen Vertragsbedingungen (“AGB“) und schließen mit diffstore einen Vertrag über die Nutzung der diffstore-Website und Dienste.

diffstore.com (nachfolgend „diffstore.com“) ist ein Internet-Marktplatz, auf dem Sie als Händler in einem eigenen Online- Shop selbstständig Textilien, Schuhe und/oder Dienstleistungen (z.B. Maßanfertigung) anbieten und/oder erwerben können. Sie können sich auch als Kunde registrieren und online bei den Händlern Produkte anschauen oder einkaufen.

diffstore.com wird betrieben von

Isabell Schmidtke, (nachfolgend Ich, Wir, oder „diffstore“)

Cauerstr 16, 10587 Berlin,

als verantwortlicher Diensteanbieter im Sinne des TMG.

§1 Anwendungsbereich

Diese AGBs regeln das Vertragsverhältnis zwischen diffstore und den natürlichen und juristischen Personen (Diffstorehändler), die den Marktplatz von diffstore als Händler nutzen oder als Kunden registriert sind.

Für die zwischen den Händlern und Kunden geschlossenen einzelnen Kaufverträge gelten die jeweiligen Vertragsbestimmungen mit den Bedingungen der jeweiligen Anbieter. Für Leistungsstörungen innerhalb des Vertragsverhältnisses zwischen den diffstore - Nutzern untereinander finden diese AGB daher keine Anwendung.


Diese AGB gelten ab dem Zeitpunkt der Anmeldung des jeweiligen Nutzers. Durch das Anklicken des Zustimmungsbuttons akzeptieren sie diese AGB. Minderjährige sind von der Teilnahme an dem diffstore Marktplatz ausgeschlossen.


§2 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

Diffstore.com ist ein Online-Marktplatz, auf dem von den Diffstorehändlern Waren (Kleidung, Maßkleidung, Designerkleidung, Vintage, Schuhe) und Leistungen (Maßanfertigung, Stilberatung) gemäß den bei diffstore zugelassenen Artikeln (nachfolgend "Artikel") angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt.

Diffstore betreibt lediglich die technische Plattform für den Handel von Produkten. Dabei tritt diffstore weder im Namen des Verkäufers noch des Käufers auf und ist daher an den über die Plattform geschlossenen Kaufverträgen weder als Vertragspartner noch als Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfe oder in sonstiger Weise beteiligt. Die Erfüllung des Kaufvertrags erfolgt ausschließlich zwischen Mitgliedern.

Es besteht kein Anspruch auf die Entgegennahme und Bearbeitung von Beschwerden gegen andere Nutzer, es sei denn, dass Gegenstand der Beschwerde die Erfüllung gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtungen von diffstore ist. Der Abruf der Internetseiten von diffstore sowie die Suche nach Produkten und Shops stehen jedem Nutzer offen. Für die Nutzung weiterer Funktionen, z.B. das Kontaktieren von Händlern oder Kunden, das Speichern von Produkten und Shops auf dem Merkzettel, sowie das Anbieten, Verkaufen und Kaufen von Artikeln ist eine vorherige Registrierung als Nutzer (Händler oder Kunde) erforderlich.

Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen.

Die registrierten Händler oder Kunden stellen diffstore von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber diffstore geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer bei diffstore.com eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung von diffstore.com. Dazu gehören auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von diffstore einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.


§3 Registrierung

Die Nutzung von diffstore.com zur Suche nach Produkten, Shops und Nutzern ist auch ohne Anmeldung als Schnellkäufer möglich. Für verschiedene Funktionen, wie das Speichern von Artikeln auf der Merkliste sowie das Anbieten, Verkaufen und Kaufen von Artikeln ist eine Registrierung als Nutzer erforderlich.
Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Die Registrierung ist kostenlos. Mit der Registrierung und der Bestätigung dieser AGB kommt zwischen diffstore und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Dienste von diffstore.com zustande.

Die Registrierung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.

Die von uns bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Kontakt- und Anmeldedaten stets auf dem neuesten Stand zu halten. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Nutzerkontos angegeben werden.

Bei der Anmeldung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Nutzer darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben. diffstore wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben.

Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar.

Diffstore behält sich das Recht vor, das Nutzerkonto bei einer nicht vollständig durchgeführten Anmeldung (wie z.B. bei nicht eingegebenem Bestätigungscode) aufzuheben und zu sperren.


§ 4 Sperrung, Widerruf und Kündigung

Diffstore kann, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die diffstore-AGB verletzt, oder dass diffstore ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, Angebote oder sonstige Inhalte löschen, und Nutzer sperren.

Das gilt auch, wenn Zahlungsverpflichtungen gegenüber diffstore oder anderen diffstore-Nutzern nicht eingehalten werden, falsche Kontaktdaten angegeben werden, oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Diffstore kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von einer Woche kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.

Der Kunde kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für Händler gelten die vereinbarten Fristen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an diffstore, Isabell Schmidtke, Cauerstr16, 10587 Berlin, oder eine Email aus dem angemeldeten Nutzerkonto an info@diffstore.de.


§ 5 Artikel einstellen und verkaufen

Angemeldete Händler können auf diffstore.com einen eigenen Shop einrichten, in dem sämtliche Artikel und Angebote des jeweiligen Shop-Besitzers aufgeführt werden.
Die Shop-Besitzer sind für die in ihren Shops eingestellten Artikel sowie die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorgaben selbst verantwortlich. Die Erstellung eines diffstore -Shops ist kostenfrei.

Das Anbieten von Artikeln in den diffstore - Shops ist kostenpflichtig. Die Kosten richten sich nach den einzelvertraglichen Bestimmungen.

Ein Shop kann abgelehnt werden, wenn er nicht in das Angebotsprofil des diffstores passt. Kommunikation hierüber findet über infot@diffstore oder auch telefonisch (030/31803458 , 0180/3654365 oder 0178/5433912 oder Skype ( Skype-ID isabell.schmidtke) statt.

Bei der Einrichtung eines Online-Shops wählt der Händler einen Shop-Namen. Dieser kann vom Nutzernamen abweichen. Der Shop-Name darf nicht die Rechte Dritter verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Diffstore hat das Recht bei einer etwaigen Verletzung von Rechten Dritter oder einem etwaigen Verstoß gegen die guten Sitten den Shop-Namen zu löschen oder zu ändern. Die von diffstore bei der Einrichtung des Shops abgefragten Daten, wie Adressdaten, Verkäuferstatus, Bezahlinformationen, Shopbeschreibung, etc. sind vollständig und korrekt anzugeben. Der Händler ist verpflichtet, diese Angaben stets auf dem neuesten Stand zu halten.

Der Händler muss sein Angebot in die entsprechende Kategorie einstellen und sein Angebot richtig und vollständig zu beschreiben. Verwendete Bilder dürfen geltende Bildrechte Dritter nicht verletzen. Er muss alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale wahrheitsgemäß angeben und über die Einzelheiten der Zahlung, Lieferung und Lieferzeit vollständig informieren. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht.

Werbung für nicht bei diffstore.com angebotene Ware ist unzulässig.

Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Zum Verkaufspreis dürfen nur angekündigte Liefer- und Versandkosten hinzukommen. Händlern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis diffstore-Gebühren und/oder Provisionen auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern.

Diffstore behält sich das Recht vor, Artikel zu löschen, wenn diese gegen geltendes Recht, diese AGB oder gegen die bei diffstore.com zugelassenen Artikel verstoßen.


§6 Angebotsgebühren, Zusatzgebühren, Provisionen und Rechnungsstellung

Die Anmeldung als Nutzer bei diffstore.com ist kostenlos. Diffstore verlangt auch keine Gebühren für die Erstellung eines Verkäufer-Shops oder für den Erwerb von Artikeln.

Für das Anbieten von Artikeln erhebt diffstore von dem Händler ab Oktober 2012 eine Angebotsgebühr. Kommt es über diffstore.com zum Abschluss eines Vertrags mit einem anderen Nutzer, fällt zugunsten von diffstore eine Provision an, die von dem Händler zu begleichen ist.

Die Höhe der einzelnen Gebühren sowie der Provision richtet sich nach den jeweils im Rahmenvertrag bei Registrierung festgelegten Konditionen.

Die einzelnen Gebühren sowie die Provision sind sofort zur Zahlung fällig und sollen per Einzugsermächtigung beglichen werden. Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat der Nutzer diffstore die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit er das Fehlschlagen zu vertreten hat. Diffstore schickt dem Händler auf Wunsch Rechnungen per Post an die vom Verkäufer angegebene Hausadresse, bzw vorzugsweise per E-Mail Rechnungen an seine E-Mail-Adresse. Der Rechnungsbetrag wird außerdem im Abschnitt "Meine Abrechnungen" bekannt gegeben. Der Händler kommt ohne weitere Mahnung nach einem Zeitablauf von 30 Tagen nach der Einstellung des Rechnungsbetrags im Abschnitt "Meine Abrechnungen" in Verzug.

Diffstore speichert die Bankdaten, um die Leistungen, die Sie als Händler genutzt haben, abzurechnen und in Rechnung zu stellen. Sie können Ihre Gebühren wahlweise innerhalb von 14 Tagen begleichen oder sich für das elektronische Lastschriftverfahren entscheiden. In diesem Fall wird Ihr Konto jeweils automatisch zum 15. des Folgemonats um den Rechnungsbetrag belastet. Um sicherzustellen, dass der abzubuchende Betrag richtig ist, senden wir Ihnen 14 Tage vor Abbuchungsdatum eine Rechnung, die all Ihre Transaktionen und damit verbundenen Gebühren enthält. Sollte es Posten auf der Rechnung geben, die Sie für inakkurat halten, so senden Sie uns bitte so bald als möglich eine E-Mail, so dass wir das Problem lösen und gegebenenfalls die Rechnung korrigieren können. Sollte es nicht möglich sein, den Fehler rechtzeitig zu korrigieren, so erhalten Sie von uns im Folgemonat eine Gutschrift.

Dem Händler wird die von ihm zu entrichtende Provision wieder gutgeschrieben, wenn der mit dem Kunden geschlossene Vertrag nicht wirksam zustande gekommen sein sollte (z.B. wegen Irrtumsanfechtung, Kauf durch Minderjährige etc.) Nichtzahlung durch Kunden lässt den Provisionsanspruch unberührt. Bei Retouren wir die Provision zurückerstattet bzw. gutgeschrieben. Die Gutschrift muss bei diffstore beantragt werden.

Der Nutzer darf gegen diffstore-Gebühren und/oder diffstore-Provisionen mit Forderungen aus noch nicht erteilten Gutschriften und mit fälligen und/oder zukünftigen Forderungen nur dann aufrechnen, wenn diese Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

Allen Nutzern ist es untersagt, die Gebührenstruktur von diffstore zu umgehen.


§ 7Allgemeine Grundsätze

Alle Nutzer sind verpflichtet, bei der Nutzung von diffstore.com sowie den Dienstleistungen von diffstore die geltenden Gesetze (Jugendschutz, Pornografieverbot etc.) zu befolgen. Die eingestellten Inhalte und Links dürfen nicht gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.

Sie dürfen nicht, Urheber- Patent-, Marken-, Geheimhaltungs-, Eigentums- oder Datenschutzrechte verletzen. Händler dürfen nicht die durch die Nutzung von diffstore.com erhaltenen Adressen und Kontaktdaten für andere Zwecke als die vertragliche oder vorvertragliche Kommunikation nutzen; insbesondere ist es untersagt diese für Werbezweck zu nutzen.

Besonderer Hinweis zur Textilkennzeichnung gem. TextilKennzG – Textilkennzeichnungsgesetz

http://bundesrecht.juris.de/textilkennzg/BJNR002790969.html

Händler müssen drauf achten, dass sämtliche angebotenen textilen Produkte und Schuhe (Futter!) entsprechend gekennzeichnet sind. Dies gilt vor allem für die jeweiligen Artikelbeschreibungen, die der Endkunde vor dem Abschluss des Kaufvertrages abrufen kann. Nur so können wettbewerbsrechtliche Abmahnungen vermieden werden.


§ 8 Datenschutzregeln

Ich erhebe und verwende personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Diffstore erhebt und verwendet personenbezogene Daten, solange und soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme des Internetangebotes zu ermöglichen oder abzurechnen (Nutzerdaten). Dazu gehören insbesondere Merkmale zu Ihrer Identifikation und Angaben zu Beginn und Ende sowie des Umfangs der Nutzung unseres Angebotes. Sie erhalten auf Anfrage gemäß den gesetzlichen Bestimmungen Auskunft über die gespeicherten Daten.

§ 9 Haftungsregeln und -beschränkung

Alle Nutzer stellen diffstore von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber diffstore wegen rechtswidriger Einstellung von Artikeln geltend machen, einschließlich der Texte in den Bewertungen oder Foren. Der schädigend handelnde Nutzer übernimmt die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung (insbes. Anwaltskosten), die diffstore entstehen.

Aus dem Nutzungsvertrag mit den Nutzern haftet diffstore nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit für sich und sämtlichen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen. Im Falle wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder einer von der diffstore zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung, haftet der diffstore jedoch für jedes schuldhafte Verhalten. Die Haftung ist auf vorhersehbare und typische unmittelbare Schäden begrenzt.

Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den diffstore und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall sonstiger zwingender gesetzlicher Regelungen.

Die auf diffstore.com angebotenen Links sind sorgfältig ausgewählt. Eine Verantwortung für den Inhalt der mittels Link angebotenen Seiten kann jedoch nicht übernommen werden. Wir distanzieren uns ausdrücklich von den Inhalten der mittels Link verknüpften Seiten. Sollten Sie Kenntnis davon haben, dass ein auf diesen Seiten angebotener Link auf eine Seite mit rechtswidrigen Inhalten verweist, so senden Sie bitte umgehend eine E-Mail an info@diffstore.com, damit der betreffende Link gestrichen werden kann.

Diffstore stellt diffstore.com in der Form und mit den Funktionen bereit, die jeweils gerade verfügbar sind. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht nicht. Hinsichtlich der Verfügbarkeit des Systems wird keinerlei Garantie abgegeben. Sie kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen im Ganzen oder in Teilen, z. B. hinsichtlich einzelner Funktionen eingeschränkt sein. Eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit - gleich welcher Art und aus welchem Grund - ist ausgeschlossen.


§ 10 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienstleistungen und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Berlin ausschließlich zuständig, sofern Sie Kaufmann sind.

Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit diffstore abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen entweder in Schriftform oder per E-Mail aus dem angemeldeten Mailkonto erfolgen. Die postalische Anschrift ist

diffstore, Isabell Schmidtke, Cauerstr. 16, 10587 Berlin.

Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des Mitglieds von diesem angegeben wurden.



Berlin im August 2011.

AGB erstellt durch RA Waldmann, Mariendorfer Damm 161a, 12107 Berlin, http://www.ra-waldmann.de/ Für Anfragen zu den AGB Mail an Kontakt@ra-waldmann.de

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